§ 1 Geltungsbereich
Lieferungen und Leistungen der Z_punkt GmbH, die über diese Website gebucht, bestellt oder abgerufen ("Download") werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen Bestellscheine und Anmeldeformulare abweichende Regelungen enthalten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. des Abrufs gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers/Kunden/Teilnehmers (im Folgenden kurz: Kunde) erkennt die Z_punkt GmbH nicht an, es sei denn, die Z_punkt GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Maßgebend sind die Bestell-, Abruf- und Anmeldebedingungen für das jeweilige Produkt, so wie sie sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen und Anmeldeformularen ergeben.
(2) Bestellungen und Anmeldungen können via Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder Post getätigt werden.
(3) Sofern der Kunde das bestellte Produkt nicht innerhalb der für das jeweilige Produkt geltenden Ansichtszeit zurückschickt, kommt der Kaufvertrag zustande. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote sind für die Dauer der Ansichtszeit kostenlos. Die Dauer der Ansichtszeit richtet sich nach dem jeweiligen Produkt und ist in den produktspezifischen Bestellscheinen angegeben. Innerhalb der Ansichtszeit können Sie das gelieferte Grundwerk/die Probeausgabe jederzeit wieder an uns zurückschicken. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an die Z_punkt GmbH, Anna-Schneider-Steig 2, D-50678 Köln. Die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren trägt der Kunde.
(4) Bei Produkten, die von der Z_punkt GmbH in Dateiform zum Herunterladen ("Download") angeboten werden, kommt der Vertrag zustande, wenn die Z_punkt GmbH dem Kunden den Download ermöglicht.
§ 3 Download-Angebote
(1) Z_punkt bietet Kunden, die über einen Internetzugang verfügen, die Möglichkeit, digitale Dateien mit Text-, Audio- oder Videoinhalten auf einen internettauglichen Computer des Kunden entgeltlich herunterzuladen ("Download").
(2) Dem Kunden wird insoweit ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der per Download erworbenen Datei eingeräumt. Im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Nutzung sind sowohl das Vervielfältigen bzw. Übertragen der Datei auf einen anderen Datenträger (z.B. CD-Rohling) bzw. ein anderes Abspielgerät ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Kunden gestattet. Jegliche über den vertraglich eingeräumten Nutzungsumfang hinausgehende Nutzung, insbesondere Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, Verfügbarmachung der Datei im Internet oder anderen elektronischen Netzwerken ("File-Sharing") oder sonstige gewerbliche Nutzung der Datei ist unzulässig. Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der eingeräumten Nutzungsrechte.
(3) Mit Vertragsabschluss zwischen der Z_punkt GmbH und dem Kunden werden keine weiteren urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte (z.B. Marken-, Namens- Titelschutzrechte) übertragen.
(4) Die Z_punkt GmbH haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung auf den Server des Kunden. Sie übernimmt auch keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der angebotenen "Downloads" z.B. bei Ausfall des Transport-Providers oder der Durchführung von Wartungsarbeiten. Die Verantwortlichkeit für die Funktionsfähigkeit und die Kosten der für die Nutzung des Download-Angebotes erforderlichen Hard- und Software sowie Telekommunikations-Dienstleistungen liegt allein beim Kunden. Die Z_punkt GmbH kann insoweit weder eine Gewährleistung noch Haftung übernehmen.
§ 4 Preise/Preisänderungen
(1) Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise.
(2) Die Preise für Publikationen und elektronische Dokumente, die kostenpflichtig abgerufen werden können (PDF-Downloads) verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt. Bei Print-Publikationen fallen darüber hinaus Versandkosten an. Die Kosten für Veranstaltungen und Seminare sind exkl. MwSt. zu verstehen.
§ 5 Lieferung/Rechnungsstellung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Adresse.
§ 6 Kündigung/Stornierung
(1) Die Kündigungsfristen ergeben sich aus den spezifischen Bestellscheinen und Anmeldeformularen für das jeweilige Produkt. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich.
(2) Veranstaltungen und Seminare: Bei Stornierungen von Anmeldungen gelten die auf dem jeweiligen Anmeldeformular angegebenen Stornogebühren. Eine Stornierung ist nur schriftlich möglich. Eine Ersatzperson kann jedoch benannt werden.
(3) Buchungen von Referenten: Bei einem Rücktritt des Auftraggebers bis 21 Tage vor dem Vortragstermin wird ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars fällig. Danach sind die vereinbarten Kosten in voller Höhe zu entrichten.
(4) Publikationen: Vom Kunden beschädigte Produkte werden nicht mehr zurückgenommen.
(5) Elektronische Dokumente (PDF-Downloads): Ein Widerrufsrecht für abgerufene/heruntergeladene Dokumente besteht nicht.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, d.h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck aufgegeben hat, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Bei Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Z_punkt GmbH
Anna-Schneider-Steig 2
D-50678 Köln
Telefon: +49 (0)221-355 534-0
Fax: +49 (0)221-355 534-22
E-Mail: orders@z-punkt.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die Z_punkt GmbH zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 8 Bezahlung
(1) Sämtliche Leistungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zahlbar.
(2) Sofern auf dem jeweiligen Bestell- oder Anmeldeformular nicht anders angegeben, erfolgt die Bezahlung von Leistungen vorab per Kreditkarte (Visa, Mastercard) oder nach Rechnungsstellung, sofern der Versand innerhalb Deutschlands, nach Österreich oder in die Schweiz erfolgt und Lieferadresse und Rechnungsanschrift identisch sind.
(3) Bei Auslandsüberweisungen bitte die auf der Rechnung angegebenen Nummern der IBAN (International Bank Account Number) und der BIC (Bank Identifier Code) des Kreditinstitutes der Z_punkt GmbH angeben. Bei Zahlungsaufträgen aus dem Ausland gehen die Bankgebühren zu Lasten des Kunden.
(4) Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Die Z_punkt GmbH schließt eine Haftung bei Verlust aus.
(5) Bei Zahlungsverzug des Kunden werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. sowie Mahngebühren in angemessener Höhe für jede Mahnung fällig. Des weiteren wird bei Rückbelastungen, die der Kunde zu vertreten hat, eine entsprechende Bearbeitungsgebühr erhoben.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollen Bezahlung Eigentum der Z_punkt GmbH.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Eventuelle Mängel des bestellten Produktes sind der Z_punkt GmbH nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch Z_punkt GmbH bereit zu halten. Hat die Z_punkt GmbH den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.
(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Z_punkt GmbH als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch Verzug der Z_punkt GmbH, durch eine von der Z_punkt GmbH zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.
§ 11 Urheberrechte
Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen bei der Z_punkt GmbH. Die kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte, Fotos, Grafiken und audiovisuellen Inhalte sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot der Z_punkt GmbH mit Ausnahme der auf den Webseiten veröffentlichen Pressemitteilungen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
(2) Erfüllungsort ist Essen.
(3) Bei allen sich aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
(4) Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Essen Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
(5) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
2007 Z_punkt GmbH
